Archiv für Juni 2011

Redebeitrag zum Weltflüchtlingstag

Anlässlich des Weltflüchtlingstages ist ebenfalls ein Zustand zu beleuchten, der die Unterdrückung eines ganzen Volkes beschreibt. Die Rede ist von Kurdistan und dem unterdrückten kurdischen Volk. Neben der ohne hin schon perversen Repression, ausgeübt durch die Türkische Regierung, die Kinder für das tragen einer PKK-Flagge mehrere Jahrzehnte in das Gefängnis sperrt, Kurden aus Dörfern vertreibt und Steine werfende Menschen erschießt, werden auch in Deutschland kurdische Flüchtlinge gejagt. Doch was brachte das Kurdische Volk in diese Lage?

Das kurdische Siedlungsgebiet erstreckt sich über mehrere Staaten: Irak, Iran, Syrien und die Türkei. Es soll schätzungsweise 40 Millionen Kurden geben, davon allein 25 Millionen in der Türkei. 1638 wurde Kurdistan zum ersten mal in das Osmanische und das Persische Reich aufgeteilt. Ab diesem Zeitpunkt traten die Kurden als Minorität in jeder Gesellschaft auf. 1916 werden geheime Verträge zur Aufteilung der Türkei und Kurdistans abgeschlossen und die Deportation von 700000 Kurden nach Westanatolien wird begonnen. Zur Zeiten nach dem ersten Weltkrieg kam unter dem sogenannten Atatürk, dem „Vater der Türken“, eine starke Nationalisierung der jetzigen Türkei auf. Die ethnische Mehrheit, also die Türken, forderte ihre eigene Nation. Und wie es in der Geschichte schon immer war, gehört zu einer Nation eine breitflächige ethnische Gleichheit. So wurden erst die Griechen ermordet und vertrieben, dann die Armenier, den Mord an den Armeniern leugnet die Türkei bis heute, und schließlich bis heute die Kurden. Nach der Proklamierung des 1. Türkischen Republik entsteht unter Atatürk die Staatsdoktrin des Kemalismus, die Zwangsassimilation der Kurden findet hier ihren Anfang. Die kurdische Sprache wird verboten, wie auch die Ausübung ihrer Kultur, ebenfalls Worte wie „kurdisch“ oder „Kurdistan“ und kurdische Namen wurden turkisiert um die kurdische Identität auszulöschen. Mit dem am 24. Juli 1923 unterzeichneten Vertrag von Lausanne wurde der zum osmanischen Territorium gehörende Teil Kurdistans weiter geteilt. Auf den Gebieten, die einem englischen und einem französischen Mandat unterstellt waren, entstanden in der Folge Syrien und der Irak. Der größte Teil Kurdistans blieb innerhalb der Staatsgrenzen der neu gegründeten Republik Türkei. Zu diesem Zeitpunkt begann die Offensive der türkischen Kurden gegen die Unterdrückung und für ihre Souveränität. Im März 1925 folgt der erste Kurdenaufstand unter Scheich Sayid. Dieser wurde von Atatürks Armee gewaltsam Niedergeschlagen. Weitere Aufstände folgten und wurden gleichermaßen niedergeschlagen. Zwischen 1975 und 1980 werden im Irak umfangreiche Deportationen von Kurden in „tiefer gelegene Lager“ durchgeführt.
Am 27. November gründet Abdullah Öcalan die PKK, eine sozialistische kurdische Guerilla, die wenn nötig auch mit Gewalt gegen die Unterdrücker vorgehen wird. Diese Guerilla hat bis zum heutigen Tage bestand. 1998 wurde Abdullah Öcalan verhaftet und wird seit 1999 auf einer Gefängnisinsel im Mamarameer von ca. 500 Militärs überwacht.

In der Türkei werden auch noch heute Kurden Verfolgt und vertrieben. So werden Menschen für 10 Jahre inhaftiert, weil sie die kurdische Farbkombination Rot-Gelb-Grün tragen. Ein Verdacht für eine Verbindung mit der PKK reicht, um Jugendliche für ihr Leben lang wegzusperren. Ein Flüchtling erzählte, das einmal die Türkische Armee in ein kurdischen Nachbarort kam und die Bewohner vor die Wahl stellte, entweder mit ihnen gemeinsam gegen die PKK zu arbeiten oder aber von der Türkischen Armee aus ihrem Heimatdorf vertrieben zu werden. Darauf flüchteten der Großteil der Bewohner. Menschen, von denen herausgefunden wurde, das sie nur in einer minimalen Verbindung mit der PKK stehen, werden gefoltert oder gar ermordet. Die PKK stand laut Aussagen von dem kurdischen Flüchtling schon immer im Mittelpunkt der Verfolgten Kurden, das die PKK für ihre Rechte kämpft. Die bürgerlichen Medien auch hier in Deutschland, stellen die PKK als Terroristen da, die von der Bevölkerung keinen Rückhalt hat. Es gilt zu sagen, das die PKK ununterbrochen Waffenstillstände anbietet, die durch die Ermordung von Jugendlichen oder ähnlichem immer wieder von der türkischen Regierung gebrochen werden. Das es dafür Vergeltungsschläge gibt, dürfte mehr als Verständlich sein.
Durch diese menschen Unwürdigen Verhältnisse sind viele Kurden notgedrungen nach Europa zu fliehen. Der kurdische Flüchtling sagte, das keiner von dem ihr bekannten Kurden nach Europa wolle: Europa sei Kapitalismus und Kapitalismus ist Barbarei. Diese Leute wollen in Kurdistan bleiben und den Sozialismus aufbauen und Europa solle nicht denken, das sie die Guten sind.

In Deutschland werden kurdische Flüchtlinge unter starker Repression gesetzt. Dies fängt schon mit dem Verbot des Zeichens der PKK an, welches übrigens nur in der Türkei und Deutschland unter Strafe steht.
Hier sind nur ein paar Punkte aufgelistet die Einfluss auf die deutschen Kurden haben:

• Unterbindung politischer Einflussnahme kurdischer Exilstrukturen in den europäischen Ländern durch Kriminalisierung und Stigmatisierung der kurdischen Bewegung als „terroristische Organisation“
• Einschränkung der Handlungs- und Bewegungsfreiheit kurdischer PolitikerInnen durch Repression und Vollzug der von der Türkei ausgestellten internationalen Haftbefehle
• Abschreckung kurdisch stämmiger Menschen an politischer Teilhabe in Vereinen und Organisationen durch straf- und ausländerrechtliche Sanktionen
• Kriminalisierung von öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie Demonstrationen und Kundgebungen
• Unterbindung finanzieller Zuwendungen an die kurdische Bewegung in Kurdistan von Europa aus durch strafrechtliche Maßnahmen
• Verhinderung freier Informationen über die Situation in Kurdistan und der entsprechenden Bewusstseinsbildung bei den kurdisch stämmigen Menschen in Europa durch Repression gegen kurdische Medien
• Verhinderung einer objektiven Berichterstattung in den europäischen Medien und der Entwicklung von Solidarität in der europäischen Bevölkerung durch Stigmatisierung der kurdischen Bewegung als „terroristische Vereinigung“
• psychologische Kriegsführung gegen die Bevölkerung in Kurdistan, um ihr die Aussichtslosigkeit einer Lösung vor Augen zu führen, solange sie an der PKK als politischer Vertretung festhält
Den allgemeinen Rahmen für die Kriminalisierung bildet die EU-einheitliche Liste terroristischer Organisationen, in welche 2004 die PKK und so genannte Nachfolgeorganisationen aufgenommen wurden. Speziell in Deutschland gilt seit 1993 das vom damaligen Innenminister
verhängte PKK-Verbot als Grundlage zur Kriminalisierung auf vereinsrechtlicher Ebene. In Deutschland umfassen die Sanktionen gegen politisch aktive Menschen kurdischer Herkunft sowohl strafrechtliche als auch ausländerrechtliche Maßnahmen:

2. Ausländerrechtliche Maßnahmen:
Asylwiderruf
In den letzten Jahren wird kurdischen AktivistInnen in zunehmenden Ma§e in Widerrufsverfahren die Asylwürdigkeit aberkannt wegen angeblicher Teilnahme an terroristischen Aktivitäten. Bezeichnerderweise werden hier oft genau die Gründe genannt, die in den ursprünglichen Verfahren zur Anerkennung des Asylstatus geführt hatten. Für die Betroffenen, die oft durch lange Haftstrafen und Folter in der Türkei traumatisiert sind, bedeutet dies, sich nun erneut mit der Gefahr einer Abschiebung konfrontiert zu sehen.
Einbürgerung:
Viele der in Deutschland lebenden kurdisch stämmigen Menschen sind hier aufgewachsen und erfüllen den Rechtsanspruch auf Einbürgerung. Eine Einbürgerung kann von den deutschen Behörden allerdings abgelehnt werden, wenn dem Antragsteller extremistische Bestrebungen unterstellt werden. Dieser Passus wird bei KurdInnen extrem weit ausgelegt. Schon der öftere Besuch kurdischer Vereine und die Teilnahme an legalen Demonstrationen werden regelmäßig von den Behörden als Gründe angeführt, eine Einbürgerung
zu verweigern. Die gängige Praxis zielt klar darauf hin, durch das Grundgesetz geschützte Rechte auf politische Bestätigung durch das Ausländerrecht auszuhebeln und politisches Wohlverhalten zu erzwingen.
Bespitzelung:
Der unsichere Aufenthaltsstatus der kurdischen MigrantInnen dient dem Verfassungsschutz als Einfallstor, um innerhalb der kurdischen Bevölkerung Spitzel anzuwerben. Durch Drohungen und Lockungen werden Menschen in einen Konflikt des Verrats geführt, aus dem sich in der Vergangenheit einige nur durch Selbstmord befreien konnten.

Als Schlusswort gilt zu sagen, das Kurden überall verfolgt und gejagt werden, also Bürgerinnen und Bürger:
Nehmt dieses Unrecht wahr und organisiert euch für das Recht der kurdischen Flüchtling und Kurdistan.
Als Ansprechpartner steht die SDAJ Weimar und die Informationsquelle www.tatortkurdistan.blogsport.de
zur Verfügung.

Hoch die Internationale Solidarität!

PS: Punkte von tatortkurdistan.blogsport.de übernommen

Flüchtlingstag 20.06.11 Weimar

Am 20.06.11 wird in Weimar eine Kundgebung zum Weltflüchtlingstag stattfinden. Voraussichtlich werden von 12.00 bis 18.00 Uhr Aktionen zu verschiedenen Themen stattfinden. Ein Redebeitrag zum Thema „Kurdistan und Freiheitskampf“ seitens der SDAJ Weimar und weitere Beiträge zum Thema Festung Europa und Residenzpflicht, gehalten von Einzelpersonen rund um das anarchistische „Gerber 1″-Kollektiv, sind geplant. Des weiteren soll es vegane Kost und Informationsmaterial geben. Das Ganze wird auf dem Theaterplatz im Zentrum Weimars stattfinden. Durch den Minimalkonsens zum Anlass der Veranstaltung bot sich ein Bündnis zwischen SDAJ und Gerber 1 an und wird dementsprechend wahrgenommen.

Wir sehen uns am Weltflüchtlingstag.
Für die Freundschaft aller Völker!

PS: Das die Kost vegan sein soll, ist nicht auf meinem Mist gewachsen.

KI-TV zum Thema Syrien

Wo der Imperialismus nach neuen Wertquellen greift, werden Freunde des Volkes zu „Irren“. Revolutionsführer Gadaffi und Bashar al-Assad sind nur zwei Staatsoberhäupter unter einer Reihe von vielen, antiimperialistisch, welche laut bürgerlichen Medien „Menschenfeinde“ seien. Zum Thema Syrien ein kleiner Beitrag seitens der Kommunistischen Initiative.

Gedichtsunsinn

Zum Verfall der Lyrik gilt zusagen, das dazu immer mehrere gehören. So schuf der Zufall ein Gedicht.

Es war einmal eine Winternacht,
ein Blitz hat die Sterne entfacht,
wie hat der Wolf zur See geschrien,
was sei nur von der Welt geblieben.

Schutzlos durch die Dunkelheit,
schon seit Anbeginn der Zeit
wird es auf zur See gerufen,
wer muss den Tod der Welt verbuchen?

Tränen hat die See geweint
Verzweifelt nach dem „jetzt“ gegriffen
Der Wolf gestorben wie es scheint
Versucht, ins falsche Land zu Schiffen

Entblößung des faulen Wüterich
schien bloß als Füllung ihrerseits
und brennt das Gift so bitterlich
ist bald das Land unsterblich kalt.

Geflohen sind sie vor der Weite der Nacht
Verätzt die Haut durch Lügen
Das Gift hat sie hart und nackt gemacht
Was, wenn sie sich nie mehr vertrügen?

Dem Pfad entlang,
die Stimme erwacht,
hat sie den Wanderstock
zur Lanze gemacht.




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