Archiv der Kategorie 'Klassenkampf'

Redebeitrag zum Weltflüchtlingstag

Anlässlich des Weltflüchtlingstages ist ebenfalls ein Zustand zu beleuchten, der die Unterdrückung eines ganzen Volkes beschreibt. Die Rede ist von Kurdistan und dem unterdrückten kurdischen Volk. Neben der ohne hin schon perversen Repression, ausgeübt durch die Türkische Regierung, die Kinder für das tragen einer PKK-Flagge mehrere Jahrzehnte in das Gefängnis sperrt, Kurden aus Dörfern vertreibt und Steine werfende Menschen erschießt, werden auch in Deutschland kurdische Flüchtlinge gejagt. Doch was brachte das Kurdische Volk in diese Lage?

Das kurdische Siedlungsgebiet erstreckt sich über mehrere Staaten: Irak, Iran, Syrien und die Türkei. Es soll schätzungsweise 40 Millionen Kurden geben, davon allein 25 Millionen in der Türkei. 1638 wurde Kurdistan zum ersten mal in das Osmanische und das Persische Reich aufgeteilt. Ab diesem Zeitpunkt traten die Kurden als Minorität in jeder Gesellschaft auf. 1916 werden geheime Verträge zur Aufteilung der Türkei und Kurdistans abgeschlossen und die Deportation von 700000 Kurden nach Westanatolien wird begonnen. Zur Zeiten nach dem ersten Weltkrieg kam unter dem sogenannten Atatürk, dem „Vater der Türken“, eine starke Nationalisierung der jetzigen Türkei auf. Die ethnische Mehrheit, also die Türken, forderte ihre eigene Nation. Und wie es in der Geschichte schon immer war, gehört zu einer Nation eine breitflächige ethnische Gleichheit. So wurden erst die Griechen ermordet und vertrieben, dann die Armenier, den Mord an den Armeniern leugnet die Türkei bis heute, und schließlich bis heute die Kurden. Nach der Proklamierung des 1. Türkischen Republik entsteht unter Atatürk die Staatsdoktrin des Kemalismus, die Zwangsassimilation der Kurden findet hier ihren Anfang. Die kurdische Sprache wird verboten, wie auch die Ausübung ihrer Kultur, ebenfalls Worte wie „kurdisch“ oder „Kurdistan“ und kurdische Namen wurden turkisiert um die kurdische Identität auszulöschen. Mit dem am 24. Juli 1923 unterzeichneten Vertrag von Lausanne wurde der zum osmanischen Territorium gehörende Teil Kurdistans weiter geteilt. Auf den Gebieten, die einem englischen und einem französischen Mandat unterstellt waren, entstanden in der Folge Syrien und der Irak. Der größte Teil Kurdistans blieb innerhalb der Staatsgrenzen der neu gegründeten Republik Türkei. Zu diesem Zeitpunkt begann die Offensive der türkischen Kurden gegen die Unterdrückung und für ihre Souveränität. Im März 1925 folgt der erste Kurdenaufstand unter Scheich Sayid. Dieser wurde von Atatürks Armee gewaltsam Niedergeschlagen. Weitere Aufstände folgten und wurden gleichermaßen niedergeschlagen. Zwischen 1975 und 1980 werden im Irak umfangreiche Deportationen von Kurden in „tiefer gelegene Lager“ durchgeführt.
Am 27. November gründet Abdullah Öcalan die PKK, eine sozialistische kurdische Guerilla, die wenn nötig auch mit Gewalt gegen die Unterdrücker vorgehen wird. Diese Guerilla hat bis zum heutigen Tage bestand. 1998 wurde Abdullah Öcalan verhaftet und wird seit 1999 auf einer Gefängnisinsel im Mamarameer von ca. 500 Militärs überwacht.

In der Türkei werden auch noch heute Kurden Verfolgt und vertrieben. So werden Menschen für 10 Jahre inhaftiert, weil sie die kurdische Farbkombination Rot-Gelb-Grün tragen. Ein Verdacht für eine Verbindung mit der PKK reicht, um Jugendliche für ihr Leben lang wegzusperren. Ein Flüchtling erzählte, das einmal die Türkische Armee in ein kurdischen Nachbarort kam und die Bewohner vor die Wahl stellte, entweder mit ihnen gemeinsam gegen die PKK zu arbeiten oder aber von der Türkischen Armee aus ihrem Heimatdorf vertrieben zu werden. Darauf flüchteten der Großteil der Bewohner. Menschen, von denen herausgefunden wurde, das sie nur in einer minimalen Verbindung mit der PKK stehen, werden gefoltert oder gar ermordet. Die PKK stand laut Aussagen von dem kurdischen Flüchtling schon immer im Mittelpunkt der Verfolgten Kurden, das die PKK für ihre Rechte kämpft. Die bürgerlichen Medien auch hier in Deutschland, stellen die PKK als Terroristen da, die von der Bevölkerung keinen Rückhalt hat. Es gilt zu sagen, das die PKK ununterbrochen Waffenstillstände anbietet, die durch die Ermordung von Jugendlichen oder ähnlichem immer wieder von der türkischen Regierung gebrochen werden. Das es dafür Vergeltungsschläge gibt, dürfte mehr als Verständlich sein.
Durch diese menschen Unwürdigen Verhältnisse sind viele Kurden notgedrungen nach Europa zu fliehen. Der kurdische Flüchtling sagte, das keiner von dem ihr bekannten Kurden nach Europa wolle: Europa sei Kapitalismus und Kapitalismus ist Barbarei. Diese Leute wollen in Kurdistan bleiben und den Sozialismus aufbauen und Europa solle nicht denken, das sie die Guten sind.

In Deutschland werden kurdische Flüchtlinge unter starker Repression gesetzt. Dies fängt schon mit dem Verbot des Zeichens der PKK an, welches übrigens nur in der Türkei und Deutschland unter Strafe steht.
Hier sind nur ein paar Punkte aufgelistet die Einfluss auf die deutschen Kurden haben:

• Unterbindung politischer Einflussnahme kurdischer Exilstrukturen in den europäischen Ländern durch Kriminalisierung und Stigmatisierung der kurdischen Bewegung als „terroristische Organisation“
• Einschränkung der Handlungs- und Bewegungsfreiheit kurdischer PolitikerInnen durch Repression und Vollzug der von der Türkei ausgestellten internationalen Haftbefehle
• Abschreckung kurdisch stämmiger Menschen an politischer Teilhabe in Vereinen und Organisationen durch straf- und ausländerrechtliche Sanktionen
• Kriminalisierung von öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie Demonstrationen und Kundgebungen
• Unterbindung finanzieller Zuwendungen an die kurdische Bewegung in Kurdistan von Europa aus durch strafrechtliche Maßnahmen
• Verhinderung freier Informationen über die Situation in Kurdistan und der entsprechenden Bewusstseinsbildung bei den kurdisch stämmigen Menschen in Europa durch Repression gegen kurdische Medien
• Verhinderung einer objektiven Berichterstattung in den europäischen Medien und der Entwicklung von Solidarität in der europäischen Bevölkerung durch Stigmatisierung der kurdischen Bewegung als „terroristische Vereinigung“
• psychologische Kriegsführung gegen die Bevölkerung in Kurdistan, um ihr die Aussichtslosigkeit einer Lösung vor Augen zu führen, solange sie an der PKK als politischer Vertretung festhält
Den allgemeinen Rahmen für die Kriminalisierung bildet die EU-einheitliche Liste terroristischer Organisationen, in welche 2004 die PKK und so genannte Nachfolgeorganisationen aufgenommen wurden. Speziell in Deutschland gilt seit 1993 das vom damaligen Innenminister
verhängte PKK-Verbot als Grundlage zur Kriminalisierung auf vereinsrechtlicher Ebene. In Deutschland umfassen die Sanktionen gegen politisch aktive Menschen kurdischer Herkunft sowohl strafrechtliche als auch ausländerrechtliche Maßnahmen:

2. Ausländerrechtliche Maßnahmen:
Asylwiderruf
In den letzten Jahren wird kurdischen AktivistInnen in zunehmenden Ma§e in Widerrufsverfahren die Asylwürdigkeit aberkannt wegen angeblicher Teilnahme an terroristischen Aktivitäten. Bezeichnerderweise werden hier oft genau die Gründe genannt, die in den ursprünglichen Verfahren zur Anerkennung des Asylstatus geführt hatten. Für die Betroffenen, die oft durch lange Haftstrafen und Folter in der Türkei traumatisiert sind, bedeutet dies, sich nun erneut mit der Gefahr einer Abschiebung konfrontiert zu sehen.
Einbürgerung:
Viele der in Deutschland lebenden kurdisch stämmigen Menschen sind hier aufgewachsen und erfüllen den Rechtsanspruch auf Einbürgerung. Eine Einbürgerung kann von den deutschen Behörden allerdings abgelehnt werden, wenn dem Antragsteller extremistische Bestrebungen unterstellt werden. Dieser Passus wird bei KurdInnen extrem weit ausgelegt. Schon der öftere Besuch kurdischer Vereine und die Teilnahme an legalen Demonstrationen werden regelmäßig von den Behörden als Gründe angeführt, eine Einbürgerung
zu verweigern. Die gängige Praxis zielt klar darauf hin, durch das Grundgesetz geschützte Rechte auf politische Bestätigung durch das Ausländerrecht auszuhebeln und politisches Wohlverhalten zu erzwingen.
Bespitzelung:
Der unsichere Aufenthaltsstatus der kurdischen MigrantInnen dient dem Verfassungsschutz als Einfallstor, um innerhalb der kurdischen Bevölkerung Spitzel anzuwerben. Durch Drohungen und Lockungen werden Menschen in einen Konflikt des Verrats geführt, aus dem sich in der Vergangenheit einige nur durch Selbstmord befreien konnten.

Als Schlusswort gilt zu sagen, das Kurden überall verfolgt und gejagt werden, also Bürgerinnen und Bürger:
Nehmt dieses Unrecht wahr und organisiert euch für das Recht der kurdischen Flüchtling und Kurdistan.
Als Ansprechpartner steht die SDAJ Weimar und die Informationsquelle www.tatortkurdistan.blogsport.de
zur Verfügung.

Hoch die Internationale Solidarität!

PS: Punkte von tatortkurdistan.blogsport.de übernommen

Flüchtlingstag 20.06.11 Weimar

Am 20.06.11 wird in Weimar eine Kundgebung zum Weltflüchtlingstag stattfinden. Voraussichtlich werden von 12.00 bis 18.00 Uhr Aktionen zu verschiedenen Themen stattfinden. Ein Redebeitrag zum Thema „Kurdistan und Freiheitskampf“ seitens der SDAJ Weimar und weitere Beiträge zum Thema Festung Europa und Residenzpflicht, gehalten von Einzelpersonen rund um das anarchistische „Gerber 1″-Kollektiv, sind geplant. Des weiteren soll es vegane Kost und Informationsmaterial geben. Das Ganze wird auf dem Theaterplatz im Zentrum Weimars stattfinden. Durch den Minimalkonsens zum Anlass der Veranstaltung bot sich ein Bündnis zwischen SDAJ und Gerber 1 an und wird dementsprechend wahrgenommen.

Wir sehen uns am Weltflüchtlingstag.
Für die Freundschaft aller Völker!

PS: Das die Kost vegan sein soll, ist nicht auf meinem Mist gewachsen.

Kommentar zu Überwachung und Repression in China

Zu erst einmal ein kleines Wort von mir.

    „Nachdem die Feinde, die mit Gewehren
    bewaffnet waren, vernichtet worden sind,
    wird es immer noch Feinde ohne Gewehre
    geben, die uns bestimmt bis aufs äußerste
    bekämpfen werden, und wir dürfen diese
    Feinde keinesfalls leichtnehmen. Wenn wir
    jetzt diese Frage nicht so aufwerfen und begreifen,
    werden wir äußerst schwere Fehler
    begehen.“
    (Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung)

Nach dem die Partei revisionistisch wurde, die chinesischen Gorbatschows und Chruschtschows es endgültig schafften die Revolution im Keim zu ersticken, die Revolution, die eine war, da sie vom Volke aus ging und nur deshalb im Interesse des Volkes sein konnte, wer sollte auch, ausser aus Selbstironie, gegen sich selbst arbeiten, fahren diese Revisionisten eine immer extremere Schiene der Volksunterdrückung zum Zwecke des Erhaltes der Bourgeoisie. Die Gewinner der gesellschaftlichen Produktion werden nicht mehr dem Volk überführt, sondern in die Bourgeoisie gegeben. Das gesellschaftliche Interesse wurde von „Sozialisten“ in ein Bürgerliches umgeschlagen und als Gesellschaftliches getarnt. Wie soll das nur weiter gehen? Die Imperialisten übernehmen den gesamten Kontinent und die einzige Weltmacht, nach dem Fall der der großen sowjetischen Heimat , die noch das Potenzial hat durch innerparteiliche Reformen und auf-der-marxistisch-leninistischen-Linie-bleiben doch noch einen progressiven Kurs zu fahren, zieht mit und rutscht weiter und weiter ins Elend ab. Die Werkstätte und Quasihure des Imperialismus. Ich gestehe mir selber den Fehler ein, dass ich die Aufgaben wohl damals den falschen Leuten anvertraute, aber ich tat das bestmögliche was ich tun konnte. Und mehr als dem Volke einen Denkansatz zu geben kann ich nun auch nicht tun, und man muss mir zugestehen, das der Kampf gegen Peng Chen und Canaillen effektiv war. Doch solche Leute sitzen heute doch wieder im Zentralkomitee und den Kadern. Kind, oh du mein Zögling, der Aufgehe in der höchsten Sonne und über alle Welt dich öffne und erbringe, wie konntest du dich nur von dem Ticken des Zyklus verstecken lassen? Oh du mein Kind, nein euer Kind, nein unser Kind, wann wirst du die Menschheit erwärmen?

Mit freundlichen Grüßen aus dem Jenseits
Mao Tsetung

Realsatire „Undercover Boss“ und seine klebrigen Schmierfinger.

Kaum hat sich das Internationale Proletariat wieder etwas Selbstbewusstsein geschafften, wie man in den gewaltvollen Generalstreiks Griechenlands sieht, entwickelt die deutsche Bourgeoisie ein an Blödheit kaum zu übertreffendes Format, um den Arbeiter schon einmal präventiv im Zaum zu halten. Wie nicht anders zu erwarten ist natürlich der Bourgeoise Sender für das Proletariat „RTL“ dafür verantwortlich, niedriges Niveau und verfälschte Informationen um den anstrengenden Arbeitstag in einem Meer von Hirnlosigkeit zu ertränken. Sendungen wie „Mitten im Leben“ oder „Familie im Brennpunkt“ decken schon mal die Projektionsfläche für die Freizeit ab, in der sich der Arbeiter mit „Schicksalsschlägen“ und unkontrollierbaren Kindern herumschlägt. Da die Arbeiter doch ganz genau wissen, das solche Probleme durch den stressigen Arbeitsalltag nur noch größer werden, geschweige denn gar erst dadurch entstehen, muss genau dieser wieder in das richtige Licht gerückt werden. Subjektive Schicksale, durch die Medien propagiert ergeben in ihrer Summe dann schließlich das Objekt, den durchschnittlichen Arbeiter, noch nicht ganz wissend, ob ihre Stellung in diesem ganzen System jetzt gut oder schlecht ist. Der Chef ist kein ja auch herzloser Ausbeuter, ihm liegt natürlich etwas an dem Arbeiter, und so muss er ja auch mal wissen wie das ist, einen Job mit starker körperlicher Betätigung und einem kleinen Lohn zu bewerkstelligen.

In „Undercover Boss“ tut Herr Bourgeoise genau das. Und das jeden Montag um Viertel nach Neun, eine unglaubliche Bespaßung für jeden Kommunisten, sogar eine ganze Stunde lang. Ein Leiter eines riesigen Konzerns, ich verwende nun das Beispiel vom 04.04.11, in dem Fall Marcus Smola von der Hotelkette „Best Western“ in Deutschland. Schon mit der Einleitung in das Geschehen fängt der Spaß an:

    Sie stehen an der Spitze deutscher Grossunternehmen. Umsatzzahlen, Preiskampf und Konkurrenzdruck sind ihre Themen, Vorstandssitzungen und strategische Entscheidungen ihr tägliches Geschäft. Doch viele Bosse verlieren mitunter den Kontakt zu ihren Mitarbeitern und der alltäglichen Arbeit im Unternehmen. Die Folge: Sie treffen Entscheidungen, ohne die Praxis wirklich zu kennen. In ‚Undercover Boss‘ gehen Führungskräfte einen ungewöhnlichen Weg. Sie arbeiten Undercover im eigenen Unternehmen, um sich ein genaues Bild von der Arbeit an der Basis zu verschaffen. Eine Woche lang verlassen sie ihr Büro und übernehmen jeden Tag einen anderen Job im Unternehmen und werden dabei von den eigenen Angestellten angelernt, die nicht ahnen, wen sie vor sich haben. In der heutigen Folge wird der Geschäftsführer der Best Western Hotels, Marcus Smola, sein Büro gegen das Alltagsgeschäft eintauschen. Marcus Smola ist als Deutschland-Chef verantwortlich für über 5.000 Mitarbeiter. Der 44-Jährige will sich im ‚Undercover Boss‘-Experiment ein Bild von der alltäglichen Arbeit an der Basis machen.Marcus Smola erwartet die harte Realität: Toiletten schrubben statt Bilanzen lesen, Betten machen statt Verhandlungsrunden führen. Mit der Behauptung, von einem Fernsehteam bei der Jobsuche begleitet zu werden, hat sich Marcus Smola Undercover in die unterschiedlichsten Bereiche des Hotelbetriebs eingeschleust. Welche Erkenntnisse wird er dabei gewinnen?

Eine unglaubliche Umstandsanalyse, die das Niveau von RTL nicht nur erahnen lässt. Hier wird die fehlende Praxiserfahrung in der geleisteten Arbeit doch tatsächlich mit der fehlenden Praxiserfahrungen der Arbeiten begründet. Aber kommen wir zu dem Inhalt:
Nach einem Umstyling, man sei ja schließlich Undercover, schleust sich der Ausbeuter in die Arbeitstage als helfende Hand der Arbeiter ein. Diese wissen natürlich nichts davon. So fällt ihm natürlich auf, das die Arbeit ganz schön anstrengend ist, er gerät gar ins schwitzen, und dies schon nach dem ersten Arbeitstag (als Zimmermädchen), wo doch der geübte Arbeiter nur 1/3 so viel Arbeitszeit benötigt und sich nicht beschwert. Herr Smola fängt an die Arbeiter als Menschen zu respektieren. Zu allen 5 Tagen erfährt er von Arbeitsverletzungen, Schicksalen und Gebrechen der Proletarier. Er wird herumgeschickt, gerät in Hektik oder wird scharf für seine Arbeitseinstellung kritisiert. Offen überlegt der Boss, wie sich diese Umstände verbessern ließen und findet Bewunderung für diese Menschen, die Alles für die Arbeit geben, also Alles für ihn, mit Aussprüchen „Ich liebe meine Arbeit wirklich“, die gleich mehrfach wiederholt werden. Zur Verabschiedung gibt es immer eine rührende Umarmung. Nach diesen 5 Tagen wird er Bart abrasiert, die teure Brille wieder aufgesetzt und das Smartphone zurück in die Hemdtasche gesteckt. Auch die rosa Krawatte sitzt wieder richtig. Die Arbeiter werden ohne zu wissen was vor sich geht in teuren Wagen in die Zentrale gefahren, wo sie auf die Enthüllung des Bosses warten. Mit einem Lächeln auf dem Gesicht bekunden die Arbeiter, das sie sich auch nicht ausspioniert fühlen. Sie befürworten das Projekt sogar, „es ist auch mal ganz gut wenn die Oben sich mal auf die Basisjobs herab begeben“. Um ihr Leben etwas etwas einfacher zu machen bekommt die schon etwas in die Jahre gekommene Zimmerfrau eine Lohnerhöhung von 200 Euro, der Studentin, die im Hotel nur Nebenberuflich arbeitet, kriegt ihre Studiengebühren bezahlt, der Frau, die sich mit der Hygienelösung des Schwimmbads den Arm verätzte, wird nun ein Abfüllautomat für die Flüssigkeit und weitere kleinere Arbeitsverbesserungen zur Verfügung gestellt, der Hausmeister bekommt endlich seinen Urlaub, auch der kritische Koch wird belohnt. Ein Glück das Smola das nur für 5 seiner 5000 Angestellten bezahlen muss, Pech für die, die nicht vor der Kamera stehen durften. Dem Proletariat wird eingetrichtert, das es ja doch noch die Chance gibt, ein etwas besseres Leben zu führen, vielleicht kriegst du ja auch mal eine solche Chance. Statt nicht Gesundheit schädliche Arbeitsbedingungen als ein mindest Standart anzusehen, sind diese eher eine Art Lottogewinn. Aber damit gibt sich der erdrückte Arbeiter schon zufrieden, machen könne man ja trotzdem nichts. Dass die Bourgeoisie diese Art der Propaganda notwendig hat, zeigt deren Unsicherheit. Sie sollen ja schließlich nicht das Bild vom Ausbeuter und Vernichter des Ersparten abgeben, sondern des jungen, agilen, sympathischen Väterchens, immer bedacht auf die Sorgen seiner Untergebenen. Diese Art von Hirnabschaltung scheint aber anzuschlagen, die Quoten sehen gut aus wie RTL, wie immer. Fest steht das die Arbeiterschaft sich damit nicht abspeisen lassen sollte, sich nicht um den Finger wickeln, sondern sich endlich nehmen sollte was sich gehört, nämlich die Herrschaft über sein eigenes Schicksal. Die Zeit der schmierigsten Propaganda ist die Zeit der größten Unsicherheit der Propagandisten!




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